19 | 10 | 2017
Archiv

 

National- und Ständeratswahlen 2015

Gruppenbild Nationalratskandidaten Dorneck 

Am Freitag 23.01.2015 nominierte die SP Dorneck-Thierstein Elina Häring und Simon Esslinger als Kandidaten für die Nationalratswahlen vom 18. Oktober 2015. Wir gratulieren ganz herzlich!

 

 

Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn hat an ihrem Parteitag vom 28. März in Grenchen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den National- und Ständerat nominiert. Für die Wahlen im Oktober steigt Roberto Zanetti wiederum fürs Stöckli ins Rennen und für den Nationalrat, neben den bisherigen Bea Heim und Philipp Hadorn, zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten, so auch Elina Häring von Gempen und Simon Esslinger von Seewen.

  


Gemeinde- und Kantonsrat Simon Esslinger zieht aus Gempen weg   

  
 

Gemeinderat 2009-2014,

Kantonsrat ab 2013,

im 2014 nach Seewen gezügelt

 


Cleantech-Initiative 2011: Jetzt unterschreiben!

Gemeinsam bauen wir die Schweiz der Zukunft: Mit Investitionen in erneuerbare Energien und saubere Technologien (Cleantech) schaffen wir in der Schweiz eine neue, nachhaltige Wirtschaftsbranche und regionale Arbeitsplätze. Bis zu 100'000 Menschen könnten so in den nächsten Jahren eine Arbeitsstelle finden und die durch die Wirtschaftskrise bedingte Arbeitslosigkeit beenden, denn die Initiative will...

...dass die Zukunft der Schweiz erneuerbar wird. Bund und Kantone werden dazu aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft die Energieversorgung der Schweiz mit erneuerbaren Energien sicherzustellen. Das schafft neue Berufe, neue Ausbildungen und neue Arbeitsplätze
...dass Innovationen im Energiebereich besser gefördert werden. Die Schweizer Forschung erhält so neue Anreize und das bereits vorhandene technologische Wissen wird genutzt
... dass private und öffentliche Institutionen, die im Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz tätig sind, besser unterstützt werden
...dass sich die Schweiz endlich aus der Erdölabhängigkeit löst und auf eine preisgünstige, nachhaltige und saubere Energieversorgung umsteigt
Der Wandel ist möglich, die Technologien bestehen schon heute. Wir wollen eine neue Perspektive, wir wollen eine neue Energiepolitik, wir wollen eine neue Schweiz - Packen wir's an!

www.cleantech-initiative.ch


Gempen stimmte am 26.9.2010 klar sozial!

Die eigenössische Vorlage zur Revision der Arbeitslosenversicherung wurde in Gempen bei einer Wahlbeteilung von 41% mit 116 nein zu 103 Ja-Stimmen abgelehnt!  
Zu HarmoS sagten die Gempner Stimmenden mit 132:79 deutlich JA und nahmen im gleichen Verhältnis die Änderung der Kantonsverfassung für HarmoS an.
Die Vorlagen zur Jugendstrafprozessordnung, die neue Zivilprozessordnung, sowie zum Transfer Heiligenholz sagten die WählerInnen ebenfalls deutlich JA.
(26.9.2010)


    

Statt mit dem Finger auf andere zu zeigen, sollten Sie dringend vor der eigenen Türe kehren, Herr Büttiker!

Bis heute keine Reaktion auf unseren Beschwerdebrief - im Gegenteil
Auf unser Protestschreiben vom 14.2.2010 ist bis heute keine Stellungsnahme der EBM erfolgt. Im Gegenteil, Herr Büttiker beschimpfte in einem Zeitungsartikel der BAZ die Gempner InitiantInnen erneut. Wer so mit seinen Kritikern umgeht ist nicht nur ein schlechter Politiker, sondern auch eine extrem schlechte Visitenkarte für eine Firma. Ein derart unverschämtes Verhalten des CEO seiner Kundschaft gegenüber müsste der Geschäftsleitung und dem Verwaltungsrat der EBM dringend zu denken geben. Und es sollte schleunigst überlegt werden, ob ein Mann, der sich immer nur aktiv für seine AKW-Partner eingesetzt hat, weiter tragbar ist in dieser Firma. Wer ökologischen Strom zu so überissenen Preisen anbietet (Solarstrom für 82 Rappen Aufpreis im Gegensatz z.B. zur IWB, die das gleiche Produkt für 50 Rappen/kWh Mehrkosten anbietet), dass er nicht bezahlbar ist, und dann behauptet, dass die Kundschaft nicht bereit sei, diesen Strom zu kaufen, dessen scheinbar ökologisches Engagement ist mehr als unglaubwürdig. Es ist absolut unhaltbar, die fehlende ökologische Ausrichtung der EBM nun der Kundschaft in die Schuhe zu schieben. Diese Firma hat es seit Jahren verpasst, ihr ökologisches Engagement ernsthaft zu verfolgen. Wer vertraut denn einer Firma, deren CEO seit Jahren ökologische Initiativen belächelt und politisch verhindert, dass ausgerechnet diese Firma mit dem Mehrpreis für Ökostrom ökologische Projekte fördern würde. Uns fällt das schwer und wir investieren unser Geld lieber in Biorüebli, dann wissen wir wenigstens, was wir unterstützen.
Anstatt mit dem Finger auf andere zu zeigen, sollten Sie, Herr Büttiker, dringend vor der eigenen Türe kehren, denn Sie haben gerade einen grossen Image- und wahrscheinlich auch wirtschaftlichen Verlust mit dem verheerenden Fehlentscheid, sich in Brunsbüttel einzukaufen, zu verantworten. (17.3.2010)   


Unglaublich: Wir Kundinnen und Kunden der EBM werden öffentlich vom CEO der EBM beschimpft!

Offener Brief an den CEO der EBM vom 14.2.2010:
Kundinnen und Kunden der EBM werden öffentlich beschimpft

Sehr geehrter Herr Büttiker 
Erstmal gratulieren wir zum Entscheid der EBM, sich aus dem Kohlekraftwerk Brunsbüttel zurückzuziehen. Wir verbuchen diesen Rückzug auch als Erfolg für unser Engagement in Gempen. So erfreulich die Mitteilung dieses Ausstiegs ist, umso erstaunter hören wir direkt von JournalistInnen und lesen in der bz von ihrem Auftritt an der PK am Freitag.  

Es fällt nur einem sehr schlechten Verlierer ein, seine KritikerInnen auch dann noch verunglimpfen zu wollen und seine Kundschaft öffentlich als „Heuchler“ zu beschimpfen, wenn er gerade einen schwerwiegenden Fehlentscheid seiner Geschäftspolitik veröffentlichen muss. Das ist nicht gerade ein Zeugnis für persönliche Grösse und geschäftspolitische Weitsicht. Es sei dahingestellt, ob es rechtlich überhaupt in Ordnung ist, wenn Sie persönliche Daten von unzufriedenen KundInnen, in dem Falle der Unterzeichnenden der Petition aus Gempen, überprüfen lassen und diese dann, ohne vorherige Absprache oder mindestens einer Einladung an die PK mit der Möglichkeit einer Stellungsnahme, auch noch veröffentlichen. Der gute Stil, loyal oder gar ethisch ist es auf alle Fälle nicht. So geht man als CEO nicht mit seinen KundInnen um, Herr Büttiker.  Kurze inhaltliche Stellungnahme: Das Standard-Stomprodukt der EBM beinhaltet laut Prospekt ausschliesslich CO2-freien Strom. Praktisch alle Unterzeichnenden beziehen, Ihren Recherchen gemäss, „Normalstrom“ demnach also CO2-freien Strom. Mit ihrer Unterschrift haben sich diese KundInnen gegen die Beteiligung der EBM an einem sehr CO2-intensiven und fragwürdigen Kraftwerkprojekt ausgesprochen. Bleiben Sie also bitte sachlich korrekt und vergleichen Sie nicht Äpfel mit Birnen!

Auszug aus dem Leitbild der EBM:
5. Beziehung zu Kunden, weiteren Partnern und zur Öffentlichkeit
• Unsere Beziehungen zu Kunden, weiteren Partnern und zur Öffentlichkeit sind geprägt durch Kontinuität.
• Wir begegnen einander mit Fairness und Offenheit, wollen den anderen verstehen und andere Meinungen ernst nehmen. Konflikte gehen wir an und suchen gemeinsam nach Lösungen.
• Wir halten uns an alle Gesetze und Regeln, die auf unsere Aktivitäten anwendbar sind. Wir verhalten uns loyal und halten uns an die gesellschaftlichen ethischen Grundsätze.

Wenn Sie als CEO das Leitbild der EBM dermassen missachten, dann muss die Vertrauensfrage dringend gestellt werden! 

Wir bitten Sie, in Zukunft die Kritik Ihrer Kundinnen und Kunden ernst zu nehmen und sorgfältig, sachlich und gewissenhaft damit umzugehen. Und vielleicht sollten Sie auch zur Kenntnis nehmen, dass das Vertrauen der Kundschaft in die EBM und die Glaubwürdigkeit ihres CEO, welcher sich in einer starken Anti-AKW-Region in seiner Doppelfunktion als CEO der EBM und Politiker ständig für den AKW-Ausbau einsetzt, stark gelitten hat und immer mehr schwindet. 

Mit freundlichen Grüssen von ihren kritischen KundInnen aus Gempen, die im Moment leider noch keine Wahl haben, ihre Stromlieferantin auszuwählen.  

Silvia Scheuerer, Denise Vasella, Ruedi Hartmann, Wolfgang Esslinger, Simon Esslinger

PS: Gratis-Tipp für einen kundenorientierten und geschäfts-fördernden Dialog mit unzufriedenen KundInnen für die EBM
Jeder andere Betrieb hätte nach Erhalt der Petition den Unterzeichnenden in einem Brief für ihr Engagement und Mitdenken gedankt und sie in diesem Zusammenhang auf die ökologischen Produkte der EBM hingewiesen. Sie hätten so sicher mind. 10 neue ÖkostrombezügerInnen alleine in Gempen gewinnen können. Mit Ihrer jetzigen Geschäftspraxis haben Sie das ökologisch-orientierte Kundensegment in Gempen definitiv vergrault und manche langfristig verloren! Ihr fragwürdiger Stil ist geschäftsschädigend für unsere Genossenschaft und letztlich für die vielen wichtigen ökologischen StromerzeugerInnen.   

Kopie an: Verwaltungsratspräsident der EBM z.H. des Verwaltungsrates, Die Grüne Partei und die SP-Sektionen der Region,
Greenpeace Regionalgruppe Basel, Medien der Region
(14.2.2010)


Protest gegen die Beteiligung der EBM am Kohlekraftwerk Brunsbüttel hat sich gelohnt!!!

Die EBM steigt aus dem Kohlekraftwerk Brunsbüttel aus

In einer Mitteilung vom 12.2.2010 verkündet die EBM: "... auch unter Berücksichtigung der Anliegen verschiedener Bezugsgruppen hat der Verwaltungsrat der EBM an seiner gestrigen Sitzung beschlossen, den gesamten Anteil im Wert von rund 20 Millionen Franken am geplanten Kohlekraftwerk in Brunsbüttel zu veräussern." Nicht zuletzt die Initiative aus Gempen und der drohende Imageverlust dürfte die Geschäftsleitung zu diesem Schritt bewogen haben. Wir gratulieren auf alle Fälle zu diesem Entschluss. 

Bericht über die Initiative aus Gempen
Eine Gruppe von GempnerInnen hat, aufgerüttelt durch die Ankündigung der EBM, sich am Kohlekraftwerk Brunsbüttel zu beteiligen, die Initiative ergriffen und in Gempen spontan eine Unterschriftensammlung gegen diese Beteiligung der EBM gestartet. Nach nur 2 Wochen sind 152 Unterschriften (gegen 1/3 der Stimmberechtigten) zusammengekommen. An der Gemeindeversammlung in Gempen am 16.12.2009 wurde bereits ein klares Bekenntnis für eine nachhaltige Energiepolitik abgegeben. Der Antrag des SP-Präsidenten R. Hartmann, die Gemeinde solle ab sofort atomfreien Strom beziehen, wurde deutlich angenommen.  Am 14.1.2010 überbrachte die Gempner Delegation ihre Petition der EBM und wurde von den Herren R. Büttiker, CEO, D. Baier, Bereichsleiter Kommunikation und Recht und M. Kipfer, Regionalverantwortlicher für Gempen, empfangen. Als Genossenschafter der EMB verlangte die Gruppe, dass sich die EBM zu einer klaren nachhaltigen Energiepolitik bekennt. Eine Investition in ein Kohlekraftwerk ist in einer Zeit, in der wir den Co2 Ausstoss mit grossem finanziellem Aufwand u.a. am Klimagipfel zu reduzieren versuchen, ist schwer verständlich. Der Imageverlust der EBM durch diese kurzsichtige Geschäftstrategie ist gross. Die erzeugten Feinstaubemissionen generieren neben dem CO2 Ausstoss immense gesundheitliche Schäden und Folgekosten. Die Gruppe ermutigte die EBM, vermehrt in erneuerbare Energien zu investieren, Initiativen von Privaten in dieser Richtung mehr zu unterstützen und sich ihrer Verantwortung für die kommenden Generationen bewusst zu sein. Die EBM-Verantwortlichen nahmen das Anliegen entgegen und legten in dem rund einstündigen Gespräch ihre Geschäftsstrategien dar. Sie liessen sich nicht auf eine verbindliche Antwort in Sache Kohlekraftwerk ein, gaben aber das Versprechen ab, Initiativen für erneuerbare Energieformen wie z.B. Klein-Windkraftwerke zu unterstützen.


Durchbruch in der Engergiepolitik - 
Die Gemeindeversammlung sagt ja zu atomfreien Strom - Gemeinsamer Erfolg für die Förderung von nachhaltigen Energien

Die SP-Gempen und die Grüne Partei Gempen haben ein private Initiative einer besorgten Bewohnerin in Gempen aufgenommen und eine Unterschriftensammlung gestartet: Einerseits an den Gemeinderat Gempen mit der Forderung, dass die Gemeinde nur noch atomfreien Strom bezieht und andererseits an die EBM mit der Forderung, sich nicht weiter am geplanten Kohlekraftwerk in Deutschland zu beteiligen. Für beide Anliegen kamen in kurzer Zeit je 156 Unterschriften zusammen. Auf die Petition an den Gemeinderat wurde im November vom Gemeinderat nicht eingetreten. 
Die SP und die Grünen beschlossen also einen Budget-Antrag an der kommenden Gemeindeversammlung zu machen. Trotz der Berechnung, die der Gemeindepräsident vorlegte, die einen zusätzlichen Aufwand von rund 3700.- pro Jahr prognostizierte, wurde der Antrag von den Stimmberechtigten mit einem deutlichen Mehr angenommen.
Die Petition an die EBM wird Anfang 2010 an den CEO der EMB Gruppe Hans Büttiker überreicht.
(Dezember 2009)


Knappe Niederlage gegen den Ausbau des Fluhwegs

Der Gemeinderat will den Fluhweg in Gempen neu bauen. Die AnwohnerInnen, die letztlich 90% der Kosten dieser Neuerung bezahlen müssen, wurden dazu nicht gefragt. Die SP-Gempen und die Grüne Partei Gempen sind der Meinung, dass der Fluhweg im Status quo bleiben kann und dass eine Sanierung im Moment nicht dringend ist. Zudem sind wir der Meinung, dass der Gemeindebeitrag von 30'000.- für dringendere Projekte, wie z.B. für den Ausbau der Mehrzweckhalle, benötigt wird. 
Das SP-Mitglied Wolfgang Esslinger beantragte deshalb an der Gemeindeversammlung, dass das Projekt zurückgestellt wird. Mehrere engagierte Voten unterstützen den Antrag Essinger. Die Gemeindeverammlung lehnte den Antrag knapp mit 46:52 Stimmen ab.


Wir stehen für eine offene und tolerante Schweiz!

 

Auch wir sind enttäuscht und besorgt über das Abstimmungsresultat zur Minarett-Initiative vom 29.11.2009 - auch in Gempen. Das generelle Minarett-Verbot ist eine Ohrfeige für die 400‘000 in der Schweiz lebenden Muslime. Es ist auch eine Ohrfeige für alle in der Schweiz lebenden Minderheiten. Und es ist ein Rückschlag für unsere Kultur der Offenheit und Toleranz. Der Respekt und der Schutz von Minderheiten sind zentrale Pfeiler der Schweiz, wie wir sie verstehen.   

Für uns gilt:

  • Die Schweiz ist ein weltoffenes und liberales Land. Die fortschrittlichen Kräfte haben in den letzten Jahren einen wesentlichen Beitrag zur gesellschaftlichen Öffnung und damit zur Weiterentwicklung der Schweiz geleistet. Wir möchten auch in Zukunft eine Schweiz mit einer von Offenheit und Toleranz geprägten Kultur. Wir müssen und werden alles daran setzen, dies immer wieder aufs neue zu erkämpfen.
  • Die Stärke des Landes misst sich auch am Wohl der Minderheiten. Die Schweiz hat eine lange Tradition des Schutzes der Minderheiten. Diese Tradition wollen wir aufrecht erhalten. Es darf nicht sein, dass eine kulturelle, gesellschaftliche oder religiöse Minderheit als Sündenbock für tiefergehende Probleme hinhalten muss. Probleme müssen im konkreten angegangen werden – pauschale Verurteilung und Stigmatisierung von Minderheiten können zu Totalitarismus führen.
  • Wir stehen für eine Kultur der Anerkennung im gesellschaftlichen Umgang miteinander. Kultur der Anerkennung bedeutet auch, dass jeder seine religiösen Überzeugungen offen leben kann. Dazu gehört auch, dass Religionen ihren Platz im öffentlichen Raum einnehmen können. Unsere Verfassung bildet dafür den Rahmen. Wir bekennen uns zur in der Bundesverfassung verankerten Glaubens- und Gewissensfreiheit. Sie gilt für alle Religionen.
  • Wir wollen Integration statt Ausgrenzung: Wir wollen in der Schweiz die Integration als Chance begreifen. Keine Frage: Tatsächliche Probleme müssen gelöst und Ängste ernst genommen werden. Dies ist Aufgabe und zentraler Bestandteil erfolgreicher Integrationspolitik. Die generalisierende Projektion von Ängsten auf Minderheiten gefährdet aber die Integration statt sie zu stärken.
  • Wir sind besorgt um den Ruf der Schweiz im Ausland. Wir wollen kein Bild einer Schweiz der Fremdenfeindlichkeit und Engstirnigkeit. Wenn der Vlaams Blok, die FPÖ, Le Pen und die Lega Nord zum Abstimmungsausgang gratulieren, dann haben wir die falschen Freunde. Es braucht jetzt starke Kräfte, die aufzeigen, dass es auch eine andere Schweiz gibt. Eine Schweiz der Offenheit und der Solidarität.
  • Die Globalisierung schafft Verunsicherung und wirft Fragen auf. Die Antwort auf damit verbundene soziale Ängste, und die Antwort auf den schleichenden sozialen Abbau kann aber nicht Ab- und Ausgrenzung heissen. Es braucht als Antwort auf die Ängste der Globalisierung eine Wirtschafts- und Sozialpolitik, die den Menschen eine Perspektive gibt und echte Gleichberechtigung schafft.

Jetzt ist es an uns, ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen der Offenheit, der Solidarität, des Minderheitenschutzes, der Gleichberechtigung, des Respekts gegenüber Andersdenkenden. Für diese Schweiz setzen wir uns ein. 
Unterschreiben Sie dieses Manifest der SP-Schweiz und setzten Sie so ein Zeichen: http://www.sp-ps.ch/index.php?id=686



Wahl des Gemeindepräsidenten am 28. Juni 2009

Am 28. Juni 2009 wird der Gemeindepräsident von Gempen gewählt. Nach dem ausserordentlich guten Resultat der SP-Gempen an den Gemeinderatswahlen im Mai 09 hat die Partei beschlossen, Simon Esslinger für das Gemeindepräsidium zur Wahl vorzuschlagen.

 Kandiat für das Gemeindepräsidium Simon Essliner 

Mit Simon Esslinger wählen Sie...

... eine kompetente Führungspersönlichkeit
«Als Rektor einer Schule arbeite ich täglich in einem dynamischen Umfeld, in dem es gilt, verschiedenste Menschen mit ihren Interessen und Bedürfnissen zu berücksichtigen und gemeinsame Lösungen zu entwickeln.»

... einen, der Gempen bestens kennt 
«Ich bin in Gempen aufgewachsen, hier zur Schule gegangen und bin nun wieder in Gempen zuhause. Für dieses Dorf mit seiner einzigartigen und wunderschönen Landschaft möchte ich Verantwortung übernehmen.»

... einen offenen Gesprächspartner
«Der Gemeindepräsident ist für mich ein Kommunikator, der ein offenes Ohr für alle Anliegen hat und diese im Gemeinderat sachlich einbringt. Ich würde mich sehr freuen, diese verantwortungsvolle Aufgabe übernehmen zu dürfen.»

Flyer für die Präsidiumswahlen am 28.Juni 2009 (PDF) 
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Die Resorts der beiden neuen SP-Gemeinderäte und Kommissionsmitglieder der SP-Gempen (2009/13)

Siegfried Bongartz:
Solziales, Delegierter Sozialregion
Zentrum Passwang
Kultur

Simon Esslinger:
Jugend, Juhu Hochwald
Strassenunterhalt
Wegmacher
Öffentlicher Verkehr

Zudem ist die SP in folgenden Kommissionen vertreten:

Bau- und Werkkommission: Stephan Häring, Balz Staub (Ersatz)
Rechnungsprüfungskommission: Ruedi Hartmann
Umwelt- und Gesundheitskommission: Silvia Niederberger, Silvia Scheuerer (Ersatz)
Finanzplanungskommission: Ruedi Hartmann
Wahlbüro: Silvia Scheuerer (Copräsidentin) und Balz Staub (Copräsident) 


Die SP-Gempen trifft Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und Altbundesrat Otti Stich (2009)

  

Am 100-Jahr-Jubiläum der SP-Nachbarsektion Dornach am 1.Mai 2009 freuten wir uns alle sehr über den Besuch unserer Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. Altbundesrat Otti Stich war natürlich auch anwesend.

Nach den Festreden posierten Frau Bundesrätin und Otti Stich geduldig für ein Foto mit der SP-Gempen.    


Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen im Mai 2009

 

Vor den Wahlen im Mai für den Gemeinderat stellte die SP-Gempen ihre beiden Kandidaten vor. Siegfried Bongartz und Simon Esslinger standen vor dem Dorfladen Rede und Antwort bei Kaffee und Kuchen. Zu unserer Überraschung kamen neben Gempnerinnen und Gempnern auch unsere Kantonsrätin und Kantonalpräsidentin Evelyn Borer und der Präsident der SP Dornach René Umher kurz zu Besuch.